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Fluchtursachen

zwei Millionen Menschen sind im Kongo auf der Flucht; acht Millionen haben bereits durch den Krieg vor allem im rohstoffreichen Osten ihr Leben verloren.

http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video1343394.html

Auf der Flucht in Somalia! Seit Jahrzehnten kennen die Menschen nur Instabilität, Krieg, dazu immer wieder Dürren! Auswärtige Interventionen haben immer nur alles verschlimmert für die Menschen. Ein Grund für die Kämpfe: Vor den Küsten Somalias hat man riesige Ölvorkommen gefunden.

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Bericht von Human Rights Watch

Syrische Rebellen verüben Massaker an Zivilisten

Auslandnachrichten Heute, 10:53
Kämpfer der islamistischen Gruppierung al-Nusra zusammen mit Mitgliedern der Freien Syrischen Armee in Homs (Archivaufnahme).
Kämpfer der islamistischen Gruppierung al-Nusra zusammen mit Mitgliedern der Freien Syrischen Armee in Homs (Archivaufnahme). (Bild: Reuters)
Laut Human Rights Watch haben die syrischen Rebellen schwere Kriegsverbrechen begangen. Bei dem Massaker starben mindestens 200 Zivilisten, 200 weitere wurden in Geiselhaft genommen.

ceh./(Agenturen) Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat schwere Vorwürfe gegen die syrischen Rebellen erhoben. In der nordsyrischen Küstenregion Latakia sollen Rebellengruppen in mehrere Dörfer eingefallen sein und dabei ungefähr 200 Zivilisten getötet haben.

«Verbrechen gegen die Menschlichkeit»

Unter den Opfern befänden sich 57 Frauen und 18 Kinder. Laut den Untersuchungen von HRW vor Ort seien 67 Personen gezielt hingerichtet worden, obwohl sie nicht bewaffnet gewesen waren und deshalb keine Bedrohung dargestellt hätten. Schätzungsweise 200 weitere Personen seien in Geiselhaft genommen worden, die meisten von ihnen waren Frauen und Kinder. Die Angreifer wollten sie später gegen Häftlinge austauschen.

Es liegen Hinweise vor, dass die meisten Tötungen absichtlich gewesen sind. Zudem war ein Grossteil der Opfer aus nächster Nähe oder auf der Flucht erschossen worden. Laut HRW müssten die Taten deshalb als «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» gewertet werden.

Hochburg Asads

Die nordsyrische Region Latakia wird hauptsächlich von Angehörigen der Religionsgemeinschaft der Alawiten bewohnt. Zu dieser Bevölkerungsgruppe gehört auch Machthaber Bashar al-Asad. Augenzeugen berichteten, dass die Rebellen in den Dörfern von Haus zu Haus gegangen seien und teilweise ganze Familien getötet hätten. Bei dem Massaker gingen die Rebellen demnach gezielt gegen Angehörige der alawitischen Minderheit vor.

Obwohl insgesamt über 20 Rebellengruppen an dem Angriff beteiligt waren, hätten lediglich fünf radikale islamistische Gruppierungen bei der Operation die Führung gehabt, unter ihnen die Al-Nusra-Front und die Gruppe Islamischer Staat im Irak und der Levante. Beide haben enge Beziehungen zu al-Kaida.

Mitarbeiter von Human Rights Watch hatten für den am Freitag in New York veröffentlichten Bericht Überlebende und Zeugen des Massakers befragt. Da Hinweise darauf deuten, dass der Angriff unter anderem mit privaten Spenden aus den Golfstaaten finanziert worden sei, riefen die HRW-Mitarbeiter diese dazu auf, ihre Geldtransfers in Zukunft zu verfolgen.

http://www.nzz.ch/aktuell/international/auslandnachrichten/rebellen-veruebten-massaker-an-zivilisten-1.18165871

Das bitterarme Land Kongo gehört zu den rohstoffreichsten Staaten der Welt. Diamanten und Gold kommen von hier. Eine wahre Schatzgrube sind die Coltan-Minen. Dieses wertvolle Erz wird für die Herstellung von Mobiltelefonen benötigt. Doch statt Wohlstand bringen die Bodenschätze nur Not, Elend und Gewalt mit sich. – In den Niederlanden wird das Fairphone entwickelt; gestern ging dazu die 5.000ste Bestellung ein. Über die Notwendigkeit eines Fairphones und die Hintergründe im bitterarmen Kongo erzählt diese Fotoanimation.
Mehr dazu auch auf » http://www.missio-hilft.de/handy

Fallstudie Demokratische Republik Kongo: Rohstoffreichtum, Armut und Konflikte

Infotext

Die Demokratische Republik Kongo (DRK) ist eines der wenigen Länder Afrikas, in denen bewaffnete Auseinandersetzungen bis heute mit dem Handel von Mineralien finanziert werden. Die DR Kongo ist durch Berichte von Expertengruppen der Vereinten Nationen und zunehmendes Medieninteresse zum traurigen Paradebeispiel dafür geworden, wie Konflikte und Ausbeutung von Rohstoffen zusammenhängen.

Die DR Kongo ist eines der rohstoffreichsten Länder Afrikas. Kupfer, Diamanten, Kobalt, Koltan und Gold finden sich dort im Überfluss. Auch für die Bundesrepublik Deutschland ist die DR Kongo (laut Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe) einer der zehn wichtigsten Rohstofflieferanten. Dennoch ist der zentralafrikanische Staat einer der ärmsten weltweit. Seine Gesamtwirtschaftsleistung lag 2010 bei 23,1 Milliarden US-Dollar – der deutsche Bundeshaushalt lag im Vergleichsjahr bei 319,5 Milliarden Euro. Auf dem Index der menschlichen Entwicklung (Human Development Index, HDI) der Vereinten Nationen belegt das Land den letzten Platz (Rang 187) und geschätzte 70 Prozent seiner Bevölkerung lebten 2006 unter der nationalen Armutsgrenze.

In den 1990er Jahren machte das Land zwei Bürgerkriege durch und ist bis heute nicht befriedet. Zwar kam es 2003 zu einem Friedensabkommen der ehemaligen Kriegsparteien, aber im Osten der Republik gehen Kampfhandlungen und bewaffnete Überfälle auf die Zivilbevölkerung weiter.

Die kongolesische Kriegsökonomie und die Rolle internationaler Unternehmen

Wie funktionierte die kongolesische Kriegsökonomie? Während des ersten Kongo-Krieges (1996 bis 1997)begannen Kriegsherren, Rohstoffe zu vermarkten. Zum einen errichteten die Rebellengruppen in den von ihnen kontrollierten Gebieten Steuersysteme. Der lukrative Handel mit Rohstoffen stellte dafür eine wichtige Säule dar. Zum anderen erlangten die Rebellengruppen mit ihren ausländischen militärischen Verbündeten die Kontrolle über einige Bergbaugebiete, wo sie die Menschen zwangen für sie zu arbeiten. Die Rebellengruppe „Kongolesische Sammlung für die Demokratie” RCD (Rassemblement Congolais pour la Démocratie), mit Ruanda verbündet, versuchte zeitweilig sogar, den Export von Metallen zu monopolisieren. Für diesen Zweck gründete sie im Jahr 2000 die Handelsfirma Somigl, welche das alleinige Recht haben sollte Koltan auszuführen.
Koltan, ein Grundstoff für die Elektronikindustrie, zum Beispiel für Handys, spielte lange eine wichtige Rolle in der Kriegsöokonomie. Im östlichen Kongo finden sich Lagerstätten, die ohne große technische Hilfsmittel in Handarbeit abgebaut werden können. Um das Jahr 2000 stieg der Preis für Koltan als Folge des Mobiltelefon- und Computerbooms stark an. Koltan wurde zur wichtigsten Finanzquelle von Rebellen und Milizen im Osten des Kongo. Somigl, die Handelsfirma der RCD, verkaufte allein im Dezember 2000 Koltan im Wert von 1,12 Millionen US-Dollar. Der Koltanboom ging jedoch rasch wieder zu Ende, so dass Somigl bereits 2001 aufgelöst wurde. Die Vermarktung lief danach über lokale Händler und ausländische Aufkäufer der Koltan verarbeitenden Industrie, unter anderem über die deutsche Firma H.C. Starck, eine Tochter des Bayer-Konzerns.
Nichtregierungsorganisationen und eine UN-Expertengruppe forderten Sanktionen gegen den Koltanhandel aus dem Kongo, die aber vom Sicherheitsrat nicht verhängt wurden. Ein Argument der UN war, dass ein Embargo angesichts der weit offenen Grenzen schwer durchzusetzen sei. Ein anderes lautete, dass Koltansanktionen vor allem die Masse der Schürfer treffe, die ohne andere Erwerbsquellen seien. In der Tat werden im Kongo die meisten Rohstoffe wie Koltan, Zinn, Diamanten oder Gold von hunderttausenden Kleinschürfern abgebaut, die mit ihrer puren Muskelkraft arbeiten.
Die Diskussion um Sanktionen ist weiterhin aktuell. Eine neue Gesetzgebung der USA hat zu einem De-Facto-Boykott von Zinnerz, Koltan, Wolfram und Gold in den Ostprovinzen Süd- und Nordkivu geführt. Der sogenannte Dodd-Frank-Act untersagt zwar nicht den Handel mit diesen Metallen aus der DR Kongo, schreibt den Unternehmen jedoch vor, Berichte zu veröffentlichen, ob sie Metalle aus den Konfliktgebieten beziehen. Ein Großteil der Elektronikindustrie hat seitdem seine Käufe aus der Region vorübergehend eingestellt.
Um den Rohstoffabbau in der DR Kongo legal und fair zu gestalten, müssen die Eigentumsverhältnisse an Rohstoffvorkommen, die Abbaulizenzen und die Verteilung der daraus resultierenden Einnahmen geklärt werden. Dies sind bis heute noch offene Fragen.

Konfliktursachen und -verlauf

Auch wenn die Rohstoffausbeutung in der DR Kongo sicher als Konfliktmotivation diente, liegen und lagen den Kriegen und bewaffneten Konflikten dort politische und gesellschaftliche Probleme zugrunde. So ist der Kongo ein extrem armes Land mit über 200 ethnischen Gruppen und einem wenig präsenten, korrupten Staat im Fadenkreuz regionaler und überregionaler politischer Interessen.

Mit einer Fläche von 2.344.885 Quadratkilometern – sechs Mal größer als Deutschland – ist das Land schwer zu regieren. Dazu kam, dass die Rohstoffausbeutung immer wieder Anlass für interne Machtkämpfe und externe Interventionen wurde.Sie lag lange Zeit überwiegend in der Hand europäischer (vor allem belgischer) Konzerne. Daran änderte auch die als „Zairisierung“ bezeichnete teilweise Verstaatlichung unter Präsident Mobutu nur wenig, der das Land bis 1997 regierte. Der autokratische Herrscher missbrauchte die Staatsbetriebe der Kupfer- und Diamantenförderung zur Finanzierung seines verschwenderischen Lebensstils und der Auszahlung seiner Mitläufer.

Die reichen Rohstoffvorkommen weckten Begehrlichkeiten bei den Nachbarregierungen. Regionale Mächte mischten sich seit den zwei Kongo-Kriegen (1996 bis1997 und 1998 bis 2003) immer wieder militärisch in die Konflikte im Kongo ein, sei es durch Unterstützung verschiedener Kriegsparteien oder durch direkte militärische Intervention. Sie waren (und sind) auch die wichtigste Quelle für Waffen und Munition im Kongo. Im zweiten Kongo-Krieg versuchten Rebellenführer aus dem rohstoffreichen Osten mit Unterstützung der Nachbarländer (Ruanda, Uganda) die Zentralregierung in Kinshasa zu stürzen. Andere Nachbarländer wie Angola und Simbabwe unterstützten wiederum die Zentralregierung. Sie nutzten die Kontrolle über Rohstoffgewinnung und -vermarktung zur Finanzierung dieser Aktivitäten. Gleichzeitig bereicherten sich aber auch Individuen in Streitkräften und Staatsapparaten.

Der erste Kongo-Krieg muss auch vor dem Hintergrund des Genozids in Ruanda von 1994 gesehen werden. Die extremistische Hutu-Regierung ließ dort bis zu eine Million Tutsi und oppositionelle Hutu ermorden. Als Tutsi-Rebellen den Genozid beendeten, flohen mehr als eine Million Hutu in den Kongo (damals: Zaire), darunter auch Beteiligte am Völkermord, sogenannte Interahamwe. Die neue ruandische Regierung fühlte sich durch die extremistischen Hutu in den Flüchtlingslagern bedroht und rechtfertigte damit 1996 ihren Einmarsch im Kongo. Die Präsenz der ruandischen Hutu verschärfte außerdem im Osten des Kongo Konflikte zwischen kongolesischen Hutu und Tutsi (im Nordkivu) sowie anderen „alteingesessenen“ Ethnien wie den Wabembe und zugewanderten Gruppen wie den Banyamulenge (im Südkivu). Die zahlreichen an den Kriegen beteiligten bewaffneten Gruppen, seien sie kongolesisch oder ausländisch – haben das Ihre dazu beigetragen, die Gegensätze zwischen den ethnischen Gruppen weiter zu vertiefen.

Erst im Juli 2003 wurden begrenzte UN-Sanktionen gegen den Import von Waffen und Munition verhängt, die zunächst auf Regionen im Ost-Kongo beschränkt waren. Heute sind nach Militäroperationen durch kongolesisches und ruandisches Militär sowie UN-Friedenstruppen ein großer Teil der bewaffneten Gruppen entweder in die Armee eingegliedert oder entwaffnet. Die ruandischen Demokratischen Kräfte zur Befreiung Ruandas, FDLR (Forces Démocratiques de Libération du Rwanda), gegründet von ehemaligen Interahamwe, und einige kongolesische Milizen bestehen jedoch weiterhin, überfallen Dörfer und kontrollieren einige Handelsrouten. Trotz verschiedener Abkommen und der mit zwischenzeitlich mehr als 20.000 Soldaten größten UN-Friedensoperation aller Zeiten (MONUC dann MONUSCO) ist das Kriegsgeschehen immer noch nicht völlig zum Erliegen gekommen.

Auch für das aktuelle Konfliktgeschehen spielen natürliche Rohstoffe, ihre Ausbeutung und ihr Handel eine wichtige Rolle. FDLR, Milizen und Armee kontrollieren weiterhin auch einen großen Teil der Bergbaugebiete. Teile der staatlichen Armee nehmen genauso Schutzzölle wie Rebellen und Milizen und besitzen wirtschaftliche Anteile an Stollen.

Quellen und weiterführende Informationen:

Amnesty International zum Waffenhandel
http://www.grandslacs.net/doc/3667.pdf

Hintergrund zum Rohstoffkonflikt in der DR Kongo von Medico International
http://www.medico.de/themen/krieg/rohstoffe/dokumente/dossier-zum-krieg-im-kongo/3129/

Medica Mondiale in der DR Kongo
http://www.medicamondiale.org/projekte/title1/

ÖNZ und Forum Menschenrechte (Hsg.). 2007. Von der Gewalt zur Kriegsökonomie. Deutsche Unternehmen in der Demokratischen Republik Kongo

Südwind Institut zur Kriegsfinanzierung in der DR Kongo
http://www.suedwind-institut.de/fileadmin/fuerSuedwind/Publikationen/1992-2005/2004-4_Kongo_-_Handys__Gold_und_Diamanten.pdf

http://sicherheitspolitik.bpb.de/index.php?page=fallstudie-demokratische-republik-kongo–rohstoffreichtum–armut-und-konflikte

Kongokrieg

Kongokrieg bezeichnet:

Bisweilen werden ebenfalls als Krieg im Kongo oder Kongokrieg bezeichnet:

Kongokrieg bezeichnet ungenau auch:

  • den Bürgerkrieg in der Republik Kongo (1997–1999)
  • Mord und Totschlag

    Kämpfer der Rebellentruppe M23 nach der Eroberung der Stadt Goma vergangenen Herbst

    (Foto: dpa) 

    Hunderte Morde und systematische Vergewaltigungen: Die Lage in der Demokratischen Republik Kongo ist verzweifelt. Jetzt greift auch noch die islamistische Al-Shabaab-Miliz aus Somalia indirekt in die Kämpfe ein.

    Von Tobias Zick

    Als plötzlich Steine auf den Konvoi der Blauhelme flogen, wurde mal wieder klar, dass die Vereinten Nationen im Kongonoch einen langen Weg vor sich haben. Die Teilnehmer der Demonstration am vergangenen Freitag warfen den UN vor, die Kampfkraft ihrer staatlichen Armee zu schwächen – indem sie Vorwürfe gegen einen Leutnant erhoben und so dessen Verhaftung ausgelöst hatten. Die Vorwürfe allerdings waren keine läppischen: Soldaten unter seinem Kommando sollen Leichen von Rebellen geschändet und Gefangene aus deren Reihen gefoltert haben.

    UN-Generalsekretär Ban Ki Moon äußerte sich “zutiefst besorgt” über die Berichte und kündigte an, die Unterstützung der beteiligten Armee-Einheiten durch die Vereinten Nationen auf den Prüfstand zu stellen. Die kongolesische Regierung verkündete daraufhin, der verantwortliche Leutnant sei an die Militärjustiz überstellt worden. Das war der jüngste Funke, der den Volkszorn abermals auflodern ließ.

    Unmut hatte sich in den Tagen davor schon reichlich angestaut: darüber, dass die UN-Truppen mal wieder nicht das erneute Aufflackern von Kämpfen verhindert hatten – der schwersten in der Region seit neun Monaten. Etwa 100 Kämpfer der Rebellentruppe M23 waren Berichten zufolge Anfang vergangener Woche aus dem Nachbarland Ruanda auf kongolesisches Terrain vorgedrungen, mit Kopftüchern und Frauenkleidern über den Uniformen. In den darauffolgenden Kämpfen zwischen M23 und der kongolesischen Armee starben nach offiziellen Angaben mindestens 130 Menschen.

    “Afrikas Weltkrieg”

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    Es ist das jüngste Kapitel in einem seit zwei Jahrzehnten währenden Konflikt, der in seiner Hochphase zwischen 1998 und 2003 mitunter als “Afrikas Weltkrieg” bezeichnet wurde: Etwa drei Millionen Menschen sind Schätzungen zufolge bislang darin gestorben; teils als unmittelbare Opfer von Kämpfen, teils an Hunger und Krankheiten.

    Der Konflikt zwischen den zahlreichen bewaffneten Gruppierungen im Osten des Kongo – es sollen um die 30 sein – wird von einem schwer durchschaubaren Gemisch an Interessen und Motiven befeuert: Die Region ist reich an Rohstoffen, zum Beispiel an Coltan, einem Erz, aus dem das Metall Tantal gewonnen wird, das für die Herstellung von Mobiltelefonen unverzichtbar ist. Hinzu kommen die Nachbeben des Völkermords im Nachbarland Ruanda 1994: Damals hatten Angehörige der dortigen Hutu-Mehrheit mehr als 800.000 Tutsi getötet. Viele der Täter flohen in den benachbarten Kongo, leben seitdem in der Region um Goma und bilden ihrerseits Milizen wie die “Demokratischen Kräfte für die Befreiung von Ruanda” (FDLR).

    Die Tutsi-geführte Rebellentruppe M23, die größte der bewaffneten Gruppen in der Region, ist berüchtigt für Vergewaltigungen, Erpressung, das Rekrutieren von Kindersoldaten – doch ihr Hauptgegner, die staatliche kongolesische Armee, macht auch nicht gerade durch Gesetzestreue von sich reden.

    Blamage für die UN-Blauhelme

    Im November vergangenen Jahres fielen Horden von Soldaten über mehrere Dörfer her, plünderten Häuser und vergewaltigten binnen zweier Tage mehr als 100 Frauen, unter ihnen sechs Jahre alte Mädchen. Das systematische Vorgehen in Kleingruppen schildert ein UN-Bericht: “Einer oder zwei der Soldaten verschwanden mit der Beute, mindestens ein weiterer stand Wache, während die übrigen Soldaten die Frauen und Mädchen im Haus vergewaltigten.”

    Seit Gründung von M23 im April 2012 (deren Anführer waren zeitweise in die kongolesische Armee integriert, ehe sie im Streit mit der Regierung desertierten) haben die Kämpfe schätzungsweise 800.000 Menschen zu Flüchtlingen gemacht. Im November vergangenen Jahres, drei Monate nach Unterzeichnung eines Friedensabkommens, nahm die M23 vorübergehend Goma ein, die größte Stadt der Region, und blamierte so abermals die UN-Blauhelme der Kongo-Mission “Monusco”, denen seit Jahren immer wieder Untätigkeit vorgeworfen wird. Das soll nun auf keinen Fall wieder passieren; ein Monusco-Sprecher drohte deshalb vergangene Woche, die neue Truppe werde die Rebellen “mit den notwendigen Mitteln, einschließlich tödlicher Gewalt”, aufhalten, sollten diese auf die Stadt vorrücken.

    Unterstützung durch ruandische Regierung

    Was den Konflikt zusätzlich verkompliziert, ist die Rolle der ruandischen Regierung: UN und Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch haben in den vergangenen Jahren immer neue Indizien dafür vorgebracht, dass die Rebellentruppe M23 von der ruandischen Regierung unterstützt wird. Die bestreitet das kategorisch und wirft ihrerseits der kongolesischen Armee vor, mit Tätern des Völkermords von 1994 gemeinsame Sache zu machen. In dieses Chaos hinein platzte vergangene Woche unerwartet ein weiterer Akteur: Die “Allied Democratic Forces” (ADF) attackierten eine Kleinstadt nahe der ugandischen Grenze.

    Die Rebellentruppe hatte in den Neunzigerjahren mit Bombenanschlägen in Uganda Terror verbreitet, erregte in den vergangenen Jahren jedoch nur noch wenig Aufsehen. Inzwischen jedoch soll sie laut UN-Informationen mit der islamistischen Al-Shabaab-Miliz in Somalia in Verbindung stehen und von dort auch Waffen beziehen – wohl um Racheakte dafür zu verüben, dass ugandische Truppen im Rahmen einer Mission der Afrikanischen Union in Somalia gegen die Islamisten kämpfen.

    Entbindung während der Flucht

    Der jüngste Angriff der ADF löste eine weitere, gewaltige Flüchtlingswelle in der Region aus: Im Laufe der Woche registrierte das Rote Kreuz in Uganda mehr als 66.000 Menschen, die auf der Flucht vor den Rebellen die Grenze überquert hatten; viele von ihnen versteckten sich in den Wäldern, unter ihnen Schwangere und kranke Kinder.

    Eine ugandische Zeitung berichtete, mindestens fünf Frauen hätten während der Flucht entbunden. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen warnt vor zunehmender Seuchengefahr. Und das ugandische Militär versucht, durch Kontrollen zu verhindern, dass inmitten der Flüchtlingstrecks Kämpfer der ADF die Grenze überqueren, um ihr Land zu infiltrieren.

    Nun also auch noch die somalische al-Shabaab als Akteur im Ostkongo: Hoffnung auf ein baldiges Ende von Afrikas Weltkrieg weckt das nicht gerade.

    Kongo: Bayer-Tochter lügt – sagt die UNO

    Laut einem Bericht bezieht Tochterfirma weiter Rohstoffe aus dem kongolesischen Bürgerkriegsgebiet. Das Unternehmen dementiert

    Ein kürzlich veröffentlichter Bericht der UNO zu Rohstoffexporten aus dem kongolesischen Bürgerkriegsgebiet bezichtigt die Goslarer Firma H.C. Starck der Lüge. Das zum Bayer-Konzern gehörende Unternehmen behauptete Anfang des Jahres in einer Pressemitteilung, seit Sommer 2001 keine Rohstoffe mehr aus Zentralafrika zu beziehen. Der UNO liegen nach eigenen Angaben jedoch Dokumente vor, nach denen H.C. Starck von der congolesischen Firma Eagle Wings weiterhin das Mineral Coltan bezieht und somit die Kriegswirtschaft im Kongo am Leben erhält.

    Der verheerende Bürgerkrieg tötet seit Jahren Menschen und vernichtet großflächig Regenwald-Gebiete. Auch ein anderer Punkt ist zwischen UNO und H.C. Starck umstritten. Die Bayer-Tochter hatte vor einiger Zeit öffentlich beteuert, in der Vergangenheit lediglich mit Partnern kooperiert zu haben, die „keine Abgaben an Rebellenorganisationen leisten oder geleistet haben oder in anderer Form mit diesen kooperieren.“ Laut UNO ist die Aussage falsch. H.C. Starck bestreitet die Vorwürfe und schreibt auf Anfrage von Rettet den Regenwald: „Wir haben zu keiner Zeit Kontakt zu der Firma Eagle Wings gehabt.“ Starck beziehe schon seit Sommer 2001 keine Rohstoffe mehr aus Zentralafrika und habe niemals mit Rebellenorganisationen zusammen gearbeitet.

    Die UNO kommt dagegen zu dem Schluss, es gebe in der Demokratischen Republik Congo (DRC) überhaupt keinen Coltanverkauf, von dem nicht Rebellengruppen oder Armeen der Nachbarstaaten profitierten. Nach Angaben der UNO wird der Krieg im Kongo wegen des „Zugangs zu und der Kontrolle von fünf Rohstoffen, darunter Coltan“ geführt. Die ruandische Armee und eine von Ruanda unterstützte Rebellengruppen finanzieren sich weitgehend mit dem Verkauf von Coltan. Beim Abbau des vor allem in der Kommunikationsbranche benötigten Edelmetalls werden einzigartige Regenwälder zerstört. Gleichzeitig ernähren sich viele Coltan- Sucher von gewilderten Tieren, darunter viele, die von Ausrottung bedroht sind wie etwa die Menschenaffen.

    In einem weiteren von der UNO untersuchten Fall bezog die thailändische Niederlassung von Starck falsch deklariertes Coltan, das laut UNO aus Ruanda stammt. Nach Angaben der UNO war Starck die Herkunft des Materials bekannt. Somit verstoße die Firma gegen international verbindliche Richtlinien für multinationale Konzerne. Die UNO-Experten empfehlen dem Weltsicherheitsrat, „restriktive Maßnahmen“ gegen Firmen zu ergreifen, die an der „Plünderung der Ressourcen“ des Kongos beteiligt seien. Starck bestreitet auch diesen Vorwurf: Die strittige Lieferung stamme aus Mozambique. H.C. Starck ist Weltmarktführer für das in Coltan enthaltene Metall Tantal.

    Bereits in der Vergangenheit hatte das Unternehmen nach Angaben der Coordination gegen BAYER- Gefahren (CBG) die Unwahrheit gesagt. So äußerten Unternehmenssprecher gegenüber der Presse, erst Mitte 2001 auf die Problematik aufmerksam geworden zu sein. Die CBG hatte aber bereits im Jahr 2000 in einem Brief an das Unternehmen gefordert, wegen der Finanzierung von Kriegsparteien den Import aus dem Kongo einzustellen, hierauf jedoch nur eine unverbindliche Antwort erhalten. Eine weitere Spur führt aus dem Kongo nach Kasachstan: Große Teile des in Zentralafrika geschürften Coltans werden an eine Atomfabrik in der ehemaligen Sowjet-Republik geliefert. Ob Starck auch über den Umweg Coltan bezieht, wollte die Firma auf Anfrage von CBG nicht beantworten.

    Rettet den Regenwald hatte Bayer schon im April 2001 schriftlich aufgefordert, vorläufig auf den Einsatz von Mineralien aus dem Bürgerkriegsland DRC zu verzichten. Hintergrund war der damals veröffentlichte, erste UN-Bericht zur „illegalen Ausplünderung der natürlichen Ressourcen“ in der DRC. Der UNBericht nannte schon seinerzeit Starck als Bezieher von Kongolesischem Coltan. Die Coltan-Vorkommen sind heftig umkämpft. Die Konfliktparteien versuchen mit aller Gewalt, die Kontrolle über den Abbau der Bodenschätze zu erhalten. In der DRC sind allein in zwei Regenwald-Naturreservaten schätzungsweise 10.000 Coltan-Minenarbeiter illegal aktiv. Die UN-Kommission zum Weltnaturerbe bescheinigt beiden Gebieten einen global einzigartigen Wert. Im Kahuzi-Biega Nationalpark sind innerhalb weniger Jahre die Bestände des Grauer- Gorillas (auch östlicher Flachlandgorilla) von 8.000 auf weniger als 1.000 Tiere zusammengebrochen.

    http://www.regenwald.org/regenwaldreport/2003/26/kongo-bayer-tochter-luegt-sagt-die-uno

14.03.2010
Welche Perspektiven bietet Afrika den Menschen? (Bild: AP Archiv)Welche Perspektiven bietet Afrika den Menschen? (Bild: AP Archiv)

Vor den Toren Europas?

Das Potenzial der Migration aus Afrika

Von Susanne Schmid, wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg

Der afrikanische Kontinent zählt seit Kurzem eine Milliarde Menschen. Das wirft sorgenvolle Fragen auf: Unter welchen Bedingungen werden Afrikaner leben? Wird der Kontinent ausreichend Existenzgrundlagen bieten oder werden viele zur Abwanderung gezwungen sein oder Afrika überhaupt verlassen wollen? Es stellt sich besonders die Frage nach dem so genannten Migrationspotenzial.

Was heißt Migrationspotenzial? Es bezeichnet die Abwanderungswilligen einer Region, die sich vor Ort keine Erfüllung von Lebenszielen versprechen und nur auf einen günstigen Zeitpunkt warten, um in eine aussichtsreichere Region zu gelangen. Dieses Potenzial entsteht immer aus einer Entwicklungs- und Wohlstandsdifferenz gegenüber Nachbarregionen und anderen Kontinenten.

Mit der Abwanderungsregion Afrika und der Zielregion Europa stehen sich sozio-ökonomisch, politisch und kulturell kontrastierende Räume in nächster Nähe gegenüber.
Die am besten dokumentierte Entwicklungsdifferenz ist die demographische. Im Jahre 2009 hat die afrikanische Bevölkerung die Milliardengrenze überschritten und wird aufgrund ihres hohen Wachstumstempos bis 2050 die zweite Milliarde erreicht haben. Grund hierfür sind die höchsten Geburtenzahlen der Welt von durchschnittlich 4,6 Kindern je Frau. Auch sind 41 Prozent der Afrikaner jünger als 15 Jahre.

Diese demographische Entwicklung auf ertragsarmem Grund und Boden allein wäre schon ein Grund für Abwanderung, doch sie steht außerdem in problematischer Wechselwirkung mit wirtschaftlichen und politischen Mangelfaktoren. Es wird geschätzt, dass 55 Prozent der erwerbstätigen Afrikaner höchstens 1 US-Dollar täglich zum Leben haben.

Ein Kontinent, der nur geburtenstarke Jahrgänge kennt und eine schwache Wirtschaft, wird die Heranwachsenden nicht im nötigen Umfang ausbilden und in Arbeit bringen können. Die Zahl der Menschen im Erwerbsalter wächst und somit diejenigen, die selbst für Arbeit in der heimischen Schattenwirtschaft dankbar sind, die in einer afrikanischen Nachbarregion nach Arbeit suchenoder nach Europa auswandern möchten.

Das Migrationspotenzial Afrikas dürfte aus politischen Gründen steigen, weil sich gerade auf diesem Kontinent Regierungsversagen, innere Machtkämpfe, politische Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen häufen. In absehbarer Zeit ist keine Abnahme der innerafrikanischen Konflikte und der daraus hervorgehenden Flüchtlingsbewegungen zu erwarten. Eine schnell voranschreitende Demokratisierung der zumeist autoritären afrikanischen Regimes und eine rasche Stabilisierung zerfallender und zerfallener Staaten sind ebenfalls nicht absehbar.

Auch in der Klimadebatte gerät Afrika häufig ins Blickfeld. Es ist zwar der Kontinent mit den geringsten CO2-Emissionen, wird aber vom Klimawandel – so alle Voraussagen – am härtesten getroffen werden. Klimawandel und wachsender Bevölkerungsdruck auf natürliche Ressourcen wie Wasser und Boden werden extreme Wetterphänomene, Wassermangel und die Erosion der Böden verstärken. Das Schwinden natürlicher Existenzgrundlagen wird immer mehr Menschen betreffen und zum Verlassen der angestammten Region zwingen.

Allerdings vollzieht sich ein erheblicher Teil afrikanischer Wanderung auf dem Kontinent selbst und hat nicht Europa zum Ziel. In der Europäischen Union leben derzeit mindestens 5 Millionen afrikanische Staatsbürger. Nach den bisherigen Erkenntnissen werden Frankreich, Italien und Spanien die bevorzugten Zuwanderungsländer bleiben. In diesen drei Staaten leben jeweils zwischen 800.000 und 1,5 Mio. afrikanische Staatsangehörige, der jährliche Zuzug liegt bei jeweils 80.000 bis 140.000 Personen.

Irreguläre Grenzüberschreitungen, Menschenschmuggel und Menschenhandel sind Gegenstand großer Besorgnis in der Europäischen Union. Erschütternde Fernsehbilder von in Seenot geratenen Bootsflüchtlingen sprechen für sich. Dabei finden irreguläre Grenzübertritte auf dem Weg nach Europa bereits auf afrikanischem Boden statt.

Nach internationalen Schätzungen sollen in den letzten Jahren mindestens 70.000 Afrikaner jährlich die Sahara in Richtung der Maghreb-Staaten durchquert haben, um von dort aus nach Europa überzusetzen. Schätzungen besagen, dass jährlich rund 830.000 Personen – mit und ohne die Hilfe von Schleusern – irregulär in die EU migrieren – davon rund 120.000 über das Mittelmeer.

Was kommt auf Deutschland zu? Die Analysen ergeben, dass das Migrationspotenzial und die tatsächliche reguläre Zuwanderung aus Afrika auf vergleichsweise niedrigem Niveau von 20.000 bis 35.000 Zuzügen pro Jahr verbleiben dürfte. Doch die Aufgaben Deutschlands angesichts der Gesamtsituation sind beträchtlich.

So lange das Wohlstandsgefälle zwischen Europa und Afrika so erheblich bleibt, wird auch der Zuwanderungsdruck auf die Europäische Union insgesamt wachsen, denn die Last werden die südlichen Mittelmeerstaaten der EU nicht länger alleine tragen wollen. Und das wird den Handlungsdruck auf die EU-Instanzen erhöhen. Die EU muss ihre Migrationspolitik so gestalten, dass die vielen heranwachsenden Afrikaner Lebensperspektiven in ihrer eigenen Region finden.

Den Forschungsbericht “Vor den Toren Europas? Das Potenzial der Migration aus Afrika” finden Sie hier.

http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/lesart/1142610/

Broschüre des Bundesinnenminsteriums: http://www.bmi.bund.de/cae/servlet/contentblob/872076/publicationFile/54527/migration_afrika.pdf

Vor den Toren Europas? Das Potenzial der Migration aus Afrika

Datum27.01.2010
Bestellnummer:FFFB07
TypForschungsbericht

Vor den Toren Europas?

 Die Studie “Vor den Toren Europas? Das Potenzial der Migration aus Afrika” liefert eine aktuelle und ausführliche Analyse der Faktoren, die auf dem afrikanischen Kontinent zukünftige Migrationen auslösen können.

Nach einer kurzen Einbettung des Begriffs Migrationspotenzial in migrationstheoretische Ansätze, werden vier Aspekte beleuchtet: 1) die demographischen Strukturen des afrikanischen Kontinents im Vergleich zu Europa, 2) die Entwicklung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt, 3) politische Faktoren wie Regierungsformen und Konflikte, sowie 4) umweltrelevante Faktoren wie z.B. Auswirkungen des Klimawandels.

Die Ergebnisse werden in Bezug gesetzt zu den aktuellen regulären und irregulären Migrationsbewegungen zwischen Afrika und Europa sowie den bereits hier lebenden afrikanischen Bevölkerungen. Vor dem Hintergrund dieser Analysen der Entwicklung des Migrationspotenzials erfolgt eine qualitative Einschätzung der möglichen zukünftigen Migrationen innerhalb Afrikas, nach Europa und nach Deutschland.

Verfasserin der Studie: Susanne Schmid

http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Forschungsberichte/fb07-vor-den-toren-europas.html

Migranten aus Afrika

Viele Wege führen nach Lampedusa

Auslandnachrichten Dossier: Migration Heute, 06:00
Überlebende des Schiffsunglücks vor Lampedusa, das vergangene Woche rund 300 Migranten das Leben gekostet hat.
Überlebende des Schiffsunglücks vor Lampedusa, das vergangene Woche rund 300 Migranten das Leben gekostet hat. (Bild: Keystone / EPA)
Die Krisen in Nordafrika haben die Migrationswege durch die Sahara nur vorübergehend blockiert. Zugenommen haben aber Flüchtlingsströme aus Syrien sowie vom Horn von Afrika nach Libyen und von dort nach Italien.
Markus M. Haefliger, Nairobi

Die Bootstragödie vor Lampedusa wird vermutlich nicht die letzte sein. In Libyen warten Zehntausende von Migranten auf eine Gelegenheit für die Überfahrt nach Europa. Laut der europäischen Grenzbehörde Frontex und der International Organisation of Migration (IOM) haben die Überfahrten von Libyen nach Italiendieses Jahr sprunghaft zugenommen. Die Zahlen liegen ähnlich hoch wie vor zwei Jahren, mit dem Unterschied, dass damals Libyer und Tunesier vor den Wirren in ihren Ländern ausgewichen waren, während jetzt vor allem Kriegsflüchtlinge aus Syrien und Migranten vom Horn von Afrika die Überfahrt wagen.

Syrer und Eritreer

Laut der IOM gelangten 2011 etwa 60 000 Bootsmigranten von Libyen nach Italien, alleine 52 000 von ihnen gingen auf Lampedusa an Land. Unzählige kamen in den Fluten ums Leben – nach einer Aufstellung von Migreurop, einer Nichtregierungsorganisation, 1800 Bootsflüchtlinge allein in jenem Jahr. Im Jahr darauf ging die Zahl der Migranten auf 13 000 zurück. Als Gründe für den Rückgang werden die Unsicherheit in Libyen und die Tatsache genannt, dass Schlepper die jetzigen Routen noch nicht organisiert hatten. Dies änderte sich dieses Jahr. Bis Ende September hatten 31 000 Migranten von Libyen her Italien erreicht. Seit August hätten die Überfahrten nochmals zugenommen, sagt Simona Moscarelli vom IOM-Büro in Rom.

Syrer, die bis Anfang 2012 über die türkisch-griechische Grenze nach Europa kamen oder in Ägypten gestrandet waren, suchen nun einen Weg über Italien. Die Strecke über Griechenland wurde ihnen mit einer intensivierten Überwachung verbaut. Meist erreichten sie Ägypten auf dem Luftweg und gelangten direkt von Alexandria nach Syrakus in Sizilien, andere nähmen den Umweg über Libyen, sagt Moscarelli. Mit 8000 Flüchtlingen bilden Syrer eine der beiden wichtigsten Gruppen. Der Andrang ist immens – in Ägypten sind derzeit rund 100 000 Syrer gestrandet. Die zweite bedeutende Gruppe, ebenfalls mit bisher 8000 Flüchtlingen im laufenden Jahr, besteht aus Eritreern.

Die entsprechenden Migrationsbewegungen nahmen dieses Jahr noch zu. Eine stalinistische Parteiherrschaft und die Paranoia des Diktators Isaias Afewerki sorgen dafür, dass Buben und Mädchen ab dem Alter von 15 Jahren für die Streitkräfte rekrutiert werden. Die Dienstpflicht gilt weit über die vorgesehenen zwei Jahre hinaus, und weil es für eine derart aufgeblähte Volksarmee weder eine Verwendung gibt noch dazu Mittel zur Verfügung stehen, werden Dienstpflichtige zur Zwangsarbeit in Staatsfarmen und zum Bau von Strassen und Infrastrukturprojekten beordert. Der Zustand dauert schon so lange an, dass die Militärhierarchie durch Vasallentum wie im Mittelalter überlagert wird: Wer kann, leistet für Vorgesetzte Fronarbeit und hofft auf Vergünstigungen. Wer dies nicht kann, sucht das Weite.

Skrupellose Schlepper

Laut dem von der EU unterstützten Mixed Migration Secretariat für das Horn von Afrika in Nairobi flüchten pro Monat zwei- bis dreitausend Eritreer. Die wichtigsten Routen führen nach Kassala in den Sudan und von dort nach Kufra in Libyen sowie nach Jemen und in die Golfstaaten. Meist halten sich die Flüchtlinge einige Monate in einem Transitland auf, verdienen etwas Geld und organisieren die Weiterreise. Einen ähnlichen Weg nehmen Somalier. Von den Bootsflüchtlingen, die dieses Jahr via Libyen nach Italien gelangt sind, machen sie mit 3000 Migranten allerdings einen kleineren Anteil aus.

Wer kann, nimmt das Flugzeug, auch, um den Peinigungen durch Schlepperorganisationen zu entkommen. An der eritreisch-sudanesischen Grenze arbeiten diese mit korrupten Angehörigen der eritreischen Obrigkeit zusammen, die ein Auge zudrücken, wenn junge Eritreer das Land verlassen oder, was das Gleiche ist, desertieren. Die Schlepper entstammen häufig den Rashaida, einer aufrührerischen Ethnie im Osten des Sudans. Laut einem Bericht des Uno-Flüchtlingshilfswerks machen sich ihre Stammesoberhäupter der Verschleppung von Migranten schuldig, die sich auf eigene Faust auf die Reise machen. Es ist bekannt, dass Rashaida an der Wegstrecke nach Ägypten mit Beduinen im Sinai kooperieren, die ebenfalls von Migranten Schutzgelder erpressen. Die Küstenroute hat als Folge der restriktiven Asylpolitik Israels allerdings an Bedeutung verloren.

Auch in Libyen sind Migranten Unbill ausgesetzt. Die MenschenrechtsorganisationAmnesty International kritisiert, afrikanische Migranten würden unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten. Schwarzafrikaner, die von Westafrika her nach Libyen gelangen, beklagen sich über rassistische Übergriffe. Libysche Milizen bieten sich einmal als Schlepper für die Überfahrt nach Italien an und kassieren dafür zwischen 1000 und 2000 Dollar pro Flüchtling, dann wieder nehmen sie die schutzlosen Migranten fest. Eine Eritreerin versicherte letzte Woche einem Reporter der französischen Agentur AFP, sie sei in der genannten Weise drei Mal hintereinander abgezockt worden.

Auch Spanien unter Druck

Aus Ghana, Gambia und Nigeria kamen 2013 bisher je rund tausend Migranten über Libyen nach Italien. Nach einem Unterbruch wegen der libyschen und der malischen Wirren werden die Routen über Agadez in Niger und Sabha im Süden Libyens wieder vermehrt benutzt. Eine andere Route führt von Senegal und Mali über die porösen Grenzen nach Mauretanien und von dort der Atlantikküste entlang nach Tanger. Die Strecke hat die gefährliche Seeroute von Senegal zu den Kanarischen Inseln abgelöst, über die 2006 noch rund 40 000 Bootsflüchtlinge nach Europa gelangt waren. Spanische und senegalesische Schnellboote und Flugzeuge überwachen nun mit Unterstützung der EU die Strecke; letztes Jahr gingen noch 3800 Bootsflüchtlinge auf den Kanarischen Inseln an Land.

Dafür kommt die Meerenge von Gibraltar unter Druck. Die spanische Küstenwache griff dieses Jahr rund tausend Bootsflüchtlinge auf und kämpft laut eigenen Aussagenmit dem Problem, dass Europa von Tanger aus zum Greifen nahe scheint. Migranten liessen oft jede Vorsicht fahren und versuchten in aufblasbaren Gummibooten überzusetzen, heisst es in einem Bericht.

http://www.nzz.ch/aktuell/international/auslandnachrichten/viele-wege-fuehren-nach-lampedusa-1.18164375#